Die westlichen Demokratien berufen sich auf die Tradition der Aufklärung. Der Slogan „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ aus der Französischen Revolution hat seine Fortsetzung gefunden in der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen“, die 30 Artikel enthält. Die Menschenrechte erheben den Anspruch universeller…
Ob Papst, Obama oder andere Würdenträger der westlichen Welt: alle beschwören die Universalität der Werte wie Demokratie und Pressefreiheit. Sie sollen für die ganze Welt gültig sein. Die Einhaltung dieser und der anderen Menschenrechte wird von der UNO eingefordert – allerdings gibt…
Weiterlesen Die Schutzverantwortung demokratischer Staaten (Dem. 17)
Die Gruppen und Netzwerke der kritischen Zivilgesellschaft (BUND, Attac …) unterscheiden sich zwar per Definition von Parteien, sollten sich jedoch nicht als deren Gegner verstehen. Sie sind beide Teile der gesellschaftlichen Elite. Beide Ausprägungen des politischen Engagements nehmen Einfluss auf den Prozess…
Das Wort „Populismus“ ist hergeleitet aus „Populus“ – und das heißt: Volk, die Menge, die Volksmenge, das niedere Volk, der Pöbel (laut Wiktionary). Heute werden politische Strömungen, die den herrschenden Parteien als (links oder rechts) zu extrem erscheinen, gern des Populismus beschuldigt,…
Der Lobbyismus steht in einem schlechten Ruf. Wenn von Seiten der Politik ein Gesetz vorbereitet wird, dann versuchen Vertreter der von diesem Gesetz berührten Interessen, Einfluss auf die zuständigen Politiker zu nehmen mit dem Ziel, das Gesetzgebungsverfahren in ihrem Sinne zu beeinflussen.…
Ein Blick in die Zeitung ist ein Blick in die Welt außerhalb unseres unmittelbaren Erfahrungsraumes. Die Massenmedien erlauben es uns, mit Tatsachen und Meinungen in Berührung zu kommen, die uns sonst verborgen bleiben würden. Aus eigenen Erfahrungen und aus dem, was wir…
Die friedliche Zusammenarbeit der europäischen Staaten könnte so schön sein! Denn gemeinsam handeln müssen sie, wenn sie nicht von den global agierenden Konzernen gegeneinander ausgespielt und beherrscht werden wollen. Das „Diktat der Finanzmärkte“, dem sich zurzeit die Politiker aller Länder beugen müssen,…
Wenn wir von „Sachzwängen“ sprechen, dann meinen wir die Macht zurückliegender Entscheidungen, an die wir gebunden sind und deren Folgen wir zu tragen haben. Es gibt den Spruch: „Wer A sagt, muss auch B sagen“, der einiges für sich hat. Dann stellt…
Weiterlesen Der freie Markt kann zur Zwangsjacke werden (Dem. 11)
Wir leben in Deutschland in einer Sozialen Marktwirtschaft, die in unserem Grundgesetzt verankert ist. Die Idee dieser Wirtschaftsordnung ist die Zähmung und Einhegung eines freien Marktes. Denn ein ungezügelter Markt verursacht zwangsläufig große soziale Probleme. Wie stabil sind soziale und ökologische Standards,…
Weiterlesen Die unterschiedlichen Gesichter des Kapitalismus (Dem. 10)
Jeder von uns hat in seinem Leben viel Angst. Ich denke jetzt nicht an die Angst vor Spinnen oder Schlangen, vor einem Verkehrsunfall, einer schweren Krankheit bei entsprechenden Symptomen (etwa vor Krebst, Depression, Demenz), vor einem Überfall auf dunkler Straße oder vor…
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