{"id":494,"date":"2015-03-04T12:11:04","date_gmt":"2015-03-04T12:11:04","guid":{"rendered":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/?p=494"},"modified":"2016-02-02T15:43:43","modified_gmt":"2016-02-02T15:43:43","slug":"dem1-mitteilungsbeduerfnis-zur-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/?p=494","title":{"rendered":"Mitteilungsbed\u00fcrfnis zur Demokratie (Dem. 1)"},"content":{"rendered":"

Zum allgemeinen Inhaltsverzeichnis. <\/a><\/p>\n

Von meinem allgemeinen Mitteilungsbed\u00fcrfnis (Beitrag 1<\/a>) unterscheidet sich mein spezielles: meine Beitr\u00e4ge zur Frage, wie Demokratie funktioniert. Dabei denke ich nicht an das, was man in der Schule \u00fcber Demokratie lernt (was sind freie Wahlen, wie funktioniert Gewaltenteilung? etc.). Mir geht es um die aktuelle Diskussion, ob das, was bei uns politisch abl\u00e4uft<\/strong> \u2013 auf nationaler und europ\u00e4ischer Ebene \u2013 noch als demokratisch gelten kann<\/strong>: ob und wie sich der \u201eWille des Volkes\u201c artikuliert und ob sich dieser Wille in den \u00f6ffentlichen Debatten und bei der Verabschiedung von Gesetzen wiederfindet. Welchen tats\u00e4chlichen Machtverh\u00e4ltnissen<\/strong> sind wir B\u00fcrger ausgesetzt? K\u00f6nnen \u201ewir\u201c oder bestimmte Gruppen unsere\/ ihre Vorstellungen vom besseren Leben durchsetzen?<\/p>\n

Der Begriff Demokratie l\u00e4dt zum Missbrauch<\/strong> ein, weil er vieldeutig ist. Ich m\u00f6chte mein Verst\u00e4ndnis von Demokratie (und einigen damit zusammenh\u00e4ngenden Fragen) mitteilen in der Hoffnung, zu mehr Klarheit in dieser wichtigen Debatte beizutragen.<\/p>\n

Vor der Wiedervereinigung hie\u00dfen die \u201eneuen Bundesl\u00e4nder\u201c 40 Jahre lang \u201eDeutsche Demokratische Republik\u201c (DDR). Ihre herrschende Elite hielt sich f\u00fcr demokratisch legitimiert, weil sie in ihrer eigenen Vorstellung eine Politik \u201eim Interesse der Bev\u00f6lkerung\u201c betrieb. Sie brauchte zur Best\u00e4tigung dieser Vorstellung keine allgemeine, gleiche und geheime Wahl, sondern es gen\u00fcgte ihr die Berufung auf die \u201eWissenschaft\u201c des Marxismus-Leninismus. Dieses Fundament durfte nicht infrage gestellt werden \u2013 insofern \u00e4hnlich dem Fundament Grundgesetzt, das f\u00fcr den westlichen Teil Deutschlands (inzwischen f\u00fcr ganz Deutschland) zum allgemein verbindlichen Konsens unseres Gemeinwesens erkl\u00e4rt worden ist.<\/p>\n

Worin liegt der entscheidende Unterschied zwischen diesen beiden Fundamenten<\/strong>? Das eine ist eine philosophisch-\u00f6konomische Denkposition \u2013 in sich stimmig in einem geschlossenen Weltbild \u2013 und das andere \u201enur\u201c ein grober Rahmen, innerhalb dessen widerspr\u00fcchliche Positionen (insbesondere \u201eFreiheit\u201c und \u201eGleichheit\u201c) in ihren konkreten Erscheinungsformen immer wieder ausgehandelt und miteinander in ein gewisses Gleichgewicht gebracht werden m\u00fcssen. Das Grundgesetzt ist also Ausdruck eines relativ offenen Weltbildes, in dem es keine eindeutigen (\u201ewissenschaftlich\u201c ableitbaren) Antworten geben kann, sondern nur Ann\u00e4herungen an Grunds\u00e4tze mit weitem Interpretationsspielraum (Beitrag Dem18<\/a>).<\/p>\n

Die \u201eErziehungsdiktatur\u201c der ehemals sozialistischen Staaten wird heute von niemandem mehr als demokratisch bezeichnet. Inzwischen gibt es jedoch andere Kontroversen dar\u00fcber, ob bestimmte Gesellschaften den Namen \u201eDemokratie\u201c noch verdienen:
\n\u2022 Die angeblich \u201elupenreine\u201c Demokratie in Russland mit eingeschr\u00e4nkter Pressefreiheit, die sich einer \u00fcberw\u00e4ltigenden Zustimmung in der Bev\u00f6lkerung erfreut.
\n\u2022 Die \u201egelenkte\u201c Demokratie in Italien zu Zeiten von Berlusconi, der sich Mehrheiten mit seiner Medienmacht beschaffte.
\n\u2022 Die von Oligarchen regierte Demokratie z.B. in der Ukraine (und in anderen Staaten), wo wenige Superreiche das Sagen haben und die Mehrheit hinter sich wissen.
\n\u2022 Die Demokratie des ungez\u00fcgelten Kapitalismus, in der sozialstaatliche Elemente fehlen oder abschmelzen und die Wirtschaftselite die Zustimmung der Mehrheit gewinnt \u00fcber die Drohung mit (und Angst vor) Massenarbeitslosigkeit und sozialem Abstieg (Beispiel USA).
\n\u2022 Die Demokratie als Herrschaft einer ideologisch oder religi\u00f6s orientierten Gruppe, die sich auf eine entsprechend indoktrinierte Mehrheit st\u00fctzt (Beispiel Iran und China).
\n\u2022 Die Demokratie als Herrschaft einer Milit\u00e4rklique (wie in \u00c4gypten), die mit Zustimmung der Mehrheit die Ordnung aufrecht erh\u00e4lt, nachdem sie Aufst\u00e4nde unzufriedener Minderheiten niedergeschlagen hat.<\/p>\n

Diese Beispiele zeigen, dass es viele Auspr\u00e4gungen von \u201eDemokratie\u201c gibt, wenn sich diese Staatsform von anderen allein dadurch unterscheidet, dass in ihr der Wille der Bev\u00f6lkerungsmehrheit<\/strong> durch Wahlen<\/strong> zum Ausdruck kommt (wobei die Attribute \u201eallgemein, frei und geheim\u201c von den M\u00e4chtigen unterschiedlich ausgelegt werden).<\/p>\n

Wie kommt es, dass in der Demokratie der westlichen Industriel\u00e4nder, die hinsichtlich ihrer Wirtschaft durch mehr oder weiniger freie M\u00e4rkte charakterisiert werden k\u00f6nnen, das Gef\u00fchl entsteht, wir w\u00fcrden von Wirtschaftsbossen regiert und nicht von den gew\u00e4hlten Politikern? Welche Demokratie wollen wir?<\/p>\n

Mit meinen Beitr\u00e4gen zum Thema Demokratie will ich einer weit verbreiteten Demokratiem\u00fcdigkeit entgegentreten.<\/strong> Viele meiner Bekannten sind politisch interessiert und engagiert – und einige davon, die besonders hohe Anspr\u00fcche an Demokratie stellen, neigen zu der Auffassung: wir haben keinen Demokratie mehr. Sie kommen zu dieser Meinung, weil sie sich f\u00fcrchterlich \u00e4rgern \u00fcber all das, was in unserer Demokratie schief l\u00e4uft. Dann sind sie anf\u00e4llig f\u00fcr abstrakte und pauschale Kritik und f\u00fcr Scheinalternativen (siehe Beitrag 14)<\/a>.<\/p>\n

Ich meine aber: Wer wegen seiner \u00fcberh\u00f6hten Anspr\u00fcche und aus Entt\u00e4uschung dar\u00fcber, dass diese nicht erf\u00fcllt werden, an der Demokratie als solcher verzweifelt und sogar meint, sie sei von einer „Diktatur der Wirtschaft“ verdr\u00e4ngt worden, der gibt etwas auf, was es zu verteidigen gilt. Der hat die Demokratie nicht verstanden. Der arbeitet den wirklichen Feinden der Demokratie in die H\u00e4nde, ohne es zu wollen.<\/p>\n

Demokratie ist eine h\u00f6chst anspruchsvolle Angelegenheit – und voller M\u00e4ngel. Wir m\u00fcssen versuchen, diese M\u00e4ngel zu \u00fcberwinden. Und wir m\u00fcssen eingestehen, dass wir Menschen so sind wie wir sind – und damit meine ich: wir sind politisch oft nicht interessiert und informiert genug, um kompetent mitreden zu k\u00f6nnen.\u00a0 Darin sehe ich die gr\u00f6\u00dfte Schw\u00e4che jeder Demokratie – und die ist kaum reparierbar. Wir k\u00f6nnen nicht verlangen, dass sich alle Menschen politisch engagieren. Es werden immer wenige sein, die daf\u00fcr Zeit und Kraft \u00fcbrig haben.<\/p>\n

Was w\u00e4re die Alternative zu unserer heute existierenden Demokratie?\u00a0 Ich habe oben einige Auspr\u00e4gungen von „Demokratie“ aufgez\u00e4hlt – und die sind teilweise wirklich abschreckend f\u00fcr uns hier<\/strong> in Deutschland. Die wollen wir nicht, oder?\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 zum Inhaltsverzeichnis<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Zum allgemeinen Inhaltsverzeichnis. Von meinem allgemeinen Mitteilungsbed\u00fcrfnis (Beitrag 1) unterscheidet sich mein spezielles: meine Beitr\u00e4ge zur Frage, wie Demokratie funktioniert. Dabei denke ich nicht an das, was man in der Schule \u00fcber Demokratie lernt (was sind freie Wahlen, wie funktioniert Gewaltenteilung? etc.).…<\/p>\n

Read More Mitteilungsbed\u00fcrfnis zur Demokratie (Dem. 1)<\/span><\/a><\/p>","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[92,1],"tags":[39,282,281,283],"class_list":{"1":"post","2":"publish","3":"author-admin","4":"post-494","6":"format-standard","7":"category-inhaltsverzeichnis","8":"category-wie-funktioniert-demokratie","9":"post_tag-demokratiemuedigkeit","10":"post_tag-machtverhaeltnisse","11":"post_tag-unterschiedliches-demokratieverstaendnis","12":"post_tag-wahlen","13":"excerpt"},"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/494","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=494"}],"version-history":[{"count":14,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/494\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":938,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/494\/revisions\/938"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=494"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=494"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=494"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}