{"id":389,"date":"2015-02-12T12:21:14","date_gmt":"2015-02-12T12:21:14","guid":{"rendered":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/?p=389"},"modified":"2015-12-26T21:32:25","modified_gmt":"2015-12-26T21:32:25","slug":"die-schutzverantwortung-demokratischer-staaten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/?p=389","title":{"rendered":"Die Schutzverantwortung demokratischer Staaten (Dem. 17)"},"content":{"rendered":"

Ob Papst, Obama oder andere W\u00fcrdentr\u00e4ger der westlichen Welt: alle beschw\u00f6ren die Universalit\u00e4t der Werte wie Demokratie und Pressefreiheit. Sie sollen f\u00fcr die ganze Welt g\u00fcltig sein. Die Einhaltung dieser und der anderen Menschenrechte wird von der UNO eingefordert \u2013 allerdings gibt es in der Interpretation der Menschenrechte gro\u00dfe Unterschiede (siehe dazu Dem.18<\/a>). F\u00fcr die Einhaltung dieser universell anerkannten Rechte gibt es ein machtpolitisch wirksames Instrument: die sog. \u201eSchutzverantwortung\u201c (Responsibility to Protect)<\/strong>. Auf dem Gipfeltreffen 2005 der Vereinigten Nationen in New York wurde es allgemein anerkannt. Die Schutzverantwortung schafft das Recht auf milit\u00e4risches Eingreifen \u201evon au\u00dfen\u201c, um voraussehbare Gr\u00e4ueltaten in einem Staat verhindern zu k\u00f6nnen. Wo liegt das Problem?<\/p>\n

Ich will mit einem Interview<\/strong> anfangen. Der ehemalige UN-Generalsekret\u00e4r Kofi Anan<\/strong> sieht sich in der Tradition der Aufkl\u00e4rung. Er ist von der universellen G\u00fcltigkeit humaner Werte \u00fcberzeugt und kann die Notwendigkeit ihrer Durchsetzung gut begr\u00fcnden. In einem Gespr\u00e4ch mit Stefan Kornelius (SZ vom 7.\/8. Febr. 2015) stellt er fest: \u201eDer Krieg ist \u00fcberall. Die Welt ist in einem f\u00fcrchterlichen Zustand.<\/strong> F\u00fcr viele Menschen f\u00e4llt diese Welt auseinander\u2026Die Systeme beschleunigen sich gegenseitig.\u201c Er weist auf die Brutalit\u00e4t und die \u00fcbergeordnete Natur der gegenw\u00e4rtigen Kriege und B\u00fcrgerkriege hin. Auf die Frage, warum die Staaten so pl\u00f6tzlich zerfallen, sagt er: \u201eWir leben in einer Welt, in der das Vertrauen ausgewaschen ist. Wir erleben eine Erosion von Vertrauen in Institutionen und F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten<\/strong>, in Politiker aber auch in Wirtschaftsf\u00fchrer. Das hat mit der Finanzkrise 2008 zu tun und vor allem mit der Arbeitslosigkeit<\/strong>. Es gab mal so etwas wie einen Sozialvertrag. Arbeiter durften im Glauben leben, dass sie einen Job haben, solange es ihrer Firma gut geht. Heute verlieren die Firmen zwar kein Geld, aber die Menschen verlieren ihre Arbeit. Das verstehen sie nicht. Soziale Sicherheit ist das Fundament f\u00fcr den Frieden.<\/strong> Soziale Sicherheit aber schwindet, wenn die Kluft zwischen Armen und Reichen w\u00e4chst.\u201c<\/p>\n

Kornelius fragt: \u201eWie also entschleunigt man die Welt?…Am Ende haben Sie es mit Demokraten oder autorit\u00e4ren Typen zu tun, Kapitalisten oder Sozialisten, Nationalisten oder Religionsfanatikern. Die sehen sich in einem Kampf untereinander, einem Wettbewerb der Ideologien. Gemeinsame Einsicht ist da fern.\u201c<\/p>\n

Darauf antwortet Kofi Anan: \u201eAber es gibt universelle Werte, Dinge, nach denen alle streben.<\/strong> F\u00fcr diese Werte gibt es eine Mehrheit und eine Koalition der Vernunft<\/strong>. Immer mehr Menschen schauen etwa auf das nordische, das skandinavische Modell mit seiner demokratischen Teilhabe und seinem sozialen Charakter\u2026. Eine gesunde und effektive Gesellschaft muss auf drei S\u00e4ulen ruhen: Frieden und Sicherheit, Entwicklung f\u00fcr alle, Rechtsstaatlichkeit und dem Respekt f\u00fcr die Menschenrechte. Entwicklung ohne Frieden und Sicherheit gibt es nicht. Frieden und Sicherheit gibt es nicht ohne Entwicklung. Am Ende wird keine Nation gedeihen ohne Rechtsstaatlichkeit und den Respekt vor den Menschenrechten.<\/strong> Wir sollten nie diese dritte S\u00e4ule vergessen.\u201c<\/p>\n

Die universelle G\u00fcltigkeit humaner Werte ist eine Idee, die auf den ersten Blick jeden gutwilligen Menschen \u00fcberzeugt. Aber eben nur auf den ersten Blick, denn wir m\u00fcssen fragen, was sich hinter dieser wundersch\u00f6nen Idee vielleicht verbirgt.<\/p>\n

Ich werde nun einige \u00dcberlegungen \u00fcber die \u201eSchutzverantwortung\u201c (Responsibility to Protect) zur Verhinderung schwerer Menschenrechtsverletzungen<\/strong> anstellen. Im n\u00e4chsten Beitrag werde ich auf den Anspruch einer universellen G\u00fcltigkeit anderer Werte wie Demokratie und Freiheit eingehen.<\/p>\n

Die Einleitung von pr\u00e4ventiven Ma\u00dfnahmen bei schweren Menschenrechtsverletzungen im Rahmen der \u201eSchutzverantwortung\u201c bezieht sich laut Resulution 1674 des UN-Sicherheitsrats (ein v\u00f6lkerrechtlich verbindliches Dokument) auf V\u00f6lkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnische S\u00e4uberungen.<\/strong><\/p>\n

Theoretisch wird die Schutzverantwortung mit einer Neudefinition von staatlicher Souver\u00e4nit\u00e4t<\/strong> begr\u00fcndet: Souver\u00e4nit\u00e4t beinhaltet auch Verantwortung. Ein Staat gilt nach dieser neuen Theorie erst dann als souver\u00e4n, wenn er Verantwortung f\u00fcr den Schutz seiner Bev\u00f6lkerung \u00fcbernimmt. Die Idee der Schutzverantwortung richtet sich erstens gegen Diktaturen<\/strong>, wo Teile der Bev\u00f6lkerung massakriert werden (Beispiel Massenerschie\u00dfung in Srebrenica w\u00e4hrend des Jugoslawienkriegs) oder wo ein solches Massaker droht. Und zweitens zielt sie auf sogenannte zerfallende oder schon zerfallene Staaten (failed states) mit B\u00fcrgerkriegen<\/strong> und einer sehr schwachen Regierung, die nicht in der Lage oder bereit ist, ihre Bev\u00f6lkerung vor wild gewordenen Banden und Milizen zu sch\u00fctzen (Beispiel Massaker an den Tutsi in Ruanda).<\/p>\n

Die moralische Pflicht, durchgeknallte Diktatoren und Stammesf\u00fchrer an solchen und \u00e4hnlich schweren Menschenrechtsverletzungen zu hindern, ist wohl unumstritten. Das Problem liegt wo anders: in der Gefahr, dass m\u00e4chtige Staaten eine erfundene Bedrohung als Vorwand<\/strong> benutzen<\/strong>, um einen schw\u00e4cheren Staat milit\u00e4risch anzugreifen und dabei andere Kriegsziele zu verfolgen.<\/p>\n

Der v\u00f6lkerrechtswidrige Angriffskrieg<\/strong>, den die US-Streitkr\u00e4fte 2003 (zusammen mit der \u201eKoalition der Willigen) gegen den Irak<\/strong> gef\u00fchrt haben mit der Begr\u00fcndung, die USA m\u00fcsse einem Angriff mit Massenvernichtungswaffen zuvorkommen, ist ein Beispiel f\u00fcr ein milit\u00e4risches Eingreifen aus scheinbar gutem Grund. Als bekannt wurde, dass der von der USA-Regierung offiziell verk\u00fcndete Angriffsgrund \u201eVerhinderung des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen\u201c den Tatsachen nicht entsprach \u2013 der Irak verf\u00fcgte \u00fcber keine solchen Waffen – wurde von Pr\u00e4sident Bush ein anderer Grund nachgeschoben: Einf\u00fchrung der Demokratie im Irak.<\/strong><\/p>\n

Die eigentlichen Motive des \u00dcberfalls auf den Irak waren wirtschaftliche und geopolitische Interessen<\/strong> der USA und ihrer Verb\u00fcndeten. Die Erfahrung kann verallgemeinert werden: Da in Konfliktherden die Wahrheit als erstes auf der Strecke bleibt, ist \u2013 zumindest w\u00e4hren der Kampfhandlungen – den Medienberichten aus diesen Gebieten grunds\u00e4tzlich zu misstrauen. Die von den Konfliktparteien verbreiteten Desinformationen f\u00fcr die \u201eeingebetteten\u201c Medien f\u00fchren ebenso in die Irre wie die tats\u00e4chlichen oder angeblichen Geheimdienstberichte.<\/p>\n

Nachdem US-Pr\u00e4sident George W. Bush nach nur wenigen Wochen den angezettelten Krieg gewonnen und offiziell als beendet erkl\u00e4rt hatte, gingen die milit\u00e4rischen Auseinandersetzungen erst richtig los und erstreckten sich \u00fcber Jahre. Nach Dokumenten des US-Verteidigungsministeriums (\u00fcber WikiLeaks \u00f6ffentlich bekannt gemacht) hat dieser verlogene Krieg zwischen 2004 und 2009 (also nach seiner offiziellen Beendigung) noch weitere 109.000 Tote<\/strong> gekostet, davon 66.081 Zivilisten. Hinzu kommen hunderttausende schwer Verletzte und die Zerst\u00f6rung von Siedlungen, Infrastruktur und Kultur. Das politische Ergebnis dieses \u201eAbenteuers\u201c ist eine v\u00f6llig destabilisierte Region.<\/strong> Sunniten und Schiiten fallen \u00fcbereinander her. Als eine der Folgen dieses verlogenen Krieges erleben wir nun den Aufbau eines \u201eIslamischen Staates\u201c \u00fcber die Grenzen Iraks und Syriens hinaus, der in dieser Region alle bisherigen Verst\u00f6\u00dfe gegen die Menschenrechte in den Schatten stellt.<\/p>\n

Auf \u00e4hnlich verlogene milit\u00e4rische Interventionen der USA (mit Verb\u00fcndeten) gegen schwache Staaten wie z.B. Afghanistan und Libyen will ich hier nicht eingehen. Auch f\u00fcr diese milit\u00e4rischen Eingriffe waren ganz andere Motive ausschlaggebend als die offiziell verk\u00fcndeten. Sie haben die Glaubw\u00fcrdigkeit der westlichen Demokratien stark l\u00e4diert.<\/p>\n

Da ich keiner Gro\u00dfmacht \u00fcber den Weg traue, wenn es um Kriegsziele geht, bei denen auch Wirtschaftsinteressen und machtstrategische \u00dcberlegungen<\/strong> im Spiele sind, zweifele ich am ehrlichen Umgang mit der \u201eSchutzverantwortung\u201c \u2013 jedenfalls so lange, wie die v\u00f6lkerrechtlich erlaubten Ma\u00dfnahmen nicht nur politische Intervention und wirtschaftliche Sanktionen umfassen, sondern auch milit\u00e4risches Eingreifen.<\/p>\n

Bevor die Legitimit\u00e4t eines milit\u00e4rischen Eingreifens<\/strong> \u00fcber alle Zweifel erhaben ist, muss von unabh\u00e4ngigen<\/strong> Institutionen der Vereinigten Nationen die Notwendigkeit sorgf\u00e4ltig gepr\u00fcft werden: sind im konkreten Fall erstens<\/strong> tats\u00e4chlich Menschenrechtsverletzungen geschehen oder zu bef\u00fcrchten, die als hinreichend schwerwiegend bewertet werden? Und sind zweitens <\/strong>wirklich alle eventuell Erfolg versprechenden friedlichen Mittel der Konfliktbereinigung ausgesch\u00f6pft worden, um den bef\u00fcrchteten schwerwiegenden Versto\u00df gegen die Menschenrechte zu verhindern?<\/p>\n

Ein Beispiel<\/strong> sind die Maidan-Proteste in Kiew<\/strong>. Als die friedlich demonstrierenden Menschen aus dem Hinterhalt beschossen und viele von ihnen get\u00f6tet wurden, reagierte die Welt\u00f6ffentlichkeit mit Entsetzen. Der demokratische gew\u00e4hlte Pr\u00e4sident musste vor gewaltt\u00e4tigen Protestlern fliehen. Wer da geschossen hat, wurde nie aufgekl\u00e4rt. Der Ukraine-Konflikt eskalierte. Die Bev\u00f6lkerung der Ostukraine und der Krim reagierte deutlich anders als die Bev\u00f6lkerung der Westukraine. Der Konflikt wurde nun mit Waffen ausgetragen (Regul\u00e4re Truppen gegen Separatisten). Die Westm\u00e4chte und Russland mischten sich und mischen sich immer noch in den B\u00fcrgerkrieg ein – je nach Interessenlage.<\/p>\n

Aber auch die Interessenlagen<\/strong> unter den Westm\u00e4chten sind unterschiedlich<\/strong>. Der Altpolitiker Erhard Eppler,<\/strong> der f\u00fcr seinen kompetenten Einsatz f\u00fcr den Frieden bekannt ist, hat in der SZ vom 11.2.15 (Aussenansicht) auf den Unterschied zwischen den Zielen Deutschlands (Konfliktbeilegung) und denen der USA hingewiesen. Die USA haben durch den von ihr angeheizten Konflikt drei Ziele erreicht, die ihre Macht st\u00e4rken: Die Nato funktioniert wieder, Russland ist isoliert, die russische Wirtschaft liegt in Scherben. Im Blick auf die gegenw\u00e4rtigen Verhandlungen schreibt er: \u201eWas die USA erreichen wollten, haben sie erreicht, und zwar durch den Konflikt, nicht durch seine Beilegung.\u201c<\/strong><\/p>\n

F\u00fcr den politisch interessierten Beobachter ist nicht erkennbar, welche der Konfliktparteien mehr im Recht ist. Die von beiden Seiten betriebene Desinformation<\/strong> macht ein unvoreingenommenes Urteil unm\u00f6glich. Die Gefahr besteht, dass sich durch bereits in Aussicht gestellte Waffenlieferungen der USA der milit\u00e4rische Zusammensto\u00df \u00fcber die Grenzen der Ukraine hinaus ausweitet. Allerdings halte ich diese Gefahr f\u00fcr gering.<\/p>\n

Auch au\u00dferhalb milit\u00e4rischer Konflikte spielt die Frage eine gro\u00dfe Rolle, ob es universell g\u00fcltige Werte gibt, an deren Einhaltung sich die einzelnen Staaten messen lassen m\u00fcssen. Ein Problem dabei ist die unterschiedliche Interpretation der Menschenrechte. Darauf werde ich im folgenden Beitrag eingehen.\u00a0\u00a0 zum Inhaltsverzeichnis<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ob Papst, Obama oder andere W\u00fcrdentr\u00e4ger der westlichen Welt: alle beschw\u00f6ren die Universalit\u00e4t der Werte wie Demokratie und Pressefreiheit. Sie sollen f\u00fcr die ganze Welt g\u00fcltig sein. Die Einhaltung dieser und der anderen Menschenrechte wird von der UNO eingefordert \u2013 allerdings gibt…<\/p>\n

Read More Die Schutzverantwortung demokratischer Staaten (Dem. 17)<\/span><\/a><\/p>","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[211,217,27,157,214,213,219,216,210,218,223,208,207,221,212,222,220,209,215],"class_list":{"1":"post","2":"publish","3":"author-admin","4":"post-389","6":"format-standard","7":"category-wie-funktioniert-demokratie","8":"post_tag-arbeitslosigkeit","9":"post_tag-bedrohung-als-vorwand","10":"post_tag-demokratie","11":"post_tag-desinformation","12":"post_tag-diktatur","13":"post_tag-frieden","14":"post_tag-interessenlagen","15":"post_tag-irakkrieg","16":"post_tag-kofi-anan","17":"post_tag-maidan-proteste","18":"post_tag-massaker-an-tutsi","19":"post_tag-responsibility-to-protect","20":"post_tag-schutzverantwortung","21":"post_tag-schwere-menschenrechtsverletzung","22":"post_tag-soziale-sicherheit","23":"post_tag-srebrenica","24":"post_tag-ukrainekonflikt","25":"post_tag-uno","26":"post_tag-zerfallener-staat","27":"excerpt"},"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/389","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=389"}],"version-history":[{"count":12,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/389\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":887,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/389\/revisions\/887"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=389"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=389"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/gedankenschuppen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=389"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}